Gemeinderatssitzungen
2. Februar 2024 2024-11-21 7:10Gemeinderatssitzungen
Gemeinderatssitzungen
bevorstehende Gemeinderatssitzung:
Einladung-GRS-28112024.pdf
Beschlüsse & Entscheidungen
19.08.2024, ÖFFENTLICHE GEMEINDERATSSITZUNG
Tagesordnung:
Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden, Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung und Unterfertigung des Protokolls vom 18. Juni 2024
Bericht: Bürgermeister
Anfragen
1. GEBÜHRENBREMSE: Verteilung der zugewiesenen Budgetmittel nach § 1 Bundesgesetz über Zuschuss zur Finanzierung einer Gebührenbremse im Gebührenbetrieb Abfallbeseitigung; Beschlussfassung
2. Benützungsgebühren, Wertsicherung: Wertsicherung von Benützungsgebühren ab 01.01.2025 nach Berechnung VPI 2015; Beschlussfassung
3. JAGDPACHTSCHILLING: Genehmigung Aufteilungsentwurf
4. Beratung und Beschlussfassung Bebauungsplan Rainwiesen:
a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes „Rainwiesen“;
b) Beratung und Endbeschlussfassung über den Bebauungsplan „Rainwiesen
5. Personelles: a) Musiklehrerin – einvernehmliche Lösung Dienstverhältnis mit 31.08.2024; b) Musiklehrerin neu ab 01.10.2024; c) Kinderbetreuerin neu ab 01.09.2024; d) Änderung Beschäftigungsausmaß Kinderbetreuerin ab 01.09.2024; e) Änderung Beschäftigungsausmaß Verwaltung ab 01.09.2024
6. Anträge
Die Anträge zu Tagesordnungspunkten 1, 2, 3 wurden einstimmig zu Beschlüssen erhoben.;
Punkt 5 wurde in den nicht öffentlichen Teil der Sitzung verwiesen und Punkte 4a sowie 4b wurden zur weiteren Bearbeitung und Entscheidung zurückgestellt.
Kein Antrag zu Punkt 6.
18.06.2024, ÖFFENTLICHE GEMEINDERATSSITZUNG
Tagesordnung:
Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden, Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung und Unterfertigung des Protokolls vom 06. März 2024
Bericht: Bürgermeister
Anfragen
!. KINDERGEMEINDERAT: Vorstellung der Mitglieder; Bericht und Informationen der Kinder-Gemeinderäte; Diskussion
2. Nachtrags-VORANSCHLAG 1-2024: Beratung und Beschlussfassung; -Genehmigung
3. MITTELFRISTIGER HAUSHALTSPLAN – Nachtrag 1-2024: Beratung und Beschlussfassung; Genehmigung
4. Vorhaben Instandsetzung VOLKSSCHULE: Bericht über Ergebnisse Ausschreibungen, Auftragsvergaben; Genehmigung
5. Bankomat neu: Vereinbarung mit Bank99; Genehmigung
6. Anträge
Zu Punkt 1 wurde das Projekt „Kindergemeinderat“ offiziell nach der Startphase abgeschlossen und sechs neu eintretende Kindergemeinderäte angelobt;
die Beschlüsse zu Tagesordenungspunkten 2 bis 5 wurden einstimmig gefasst.
06.03.2024, ÖFFENTLICHE GEMEINDERATSSITZUNG
Tagesordnung:
Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden, Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung und Unterfertigung des Protokolls vom 13. Dezember 2023
Bericht: Bürgermeister
Anfragen
1. Marktgemeinde Mooskirchen Orts- und Infrastruktur-KG: Bilanz 2022, Vorlage; Kenntnisnahme-Genehmigung
2. Haushaltsrechnung – Rechnungsabschluss 2023: Beratung und Beschlussfassung: -a) Vorlage Rechnungsabschluss 2023 / b) Beschluss Rechnungsabschluss 2023 und Entlastung der Rechnungsleger
3. Vorhaben Instandsetzung VOLKSSCHULE: geplante Maßnahmen, Bericht über Kosten und Finanzierung zur Umsetzung Ferien 2024; Beschluss Durchführung und Darlehensaufnahme
4. Zuschreibung Teilfläche zu Liegenschaft, ParzNr. 192, EZ 50000, KG 63342 Mooskirchen: Genehmigung
5. Verpachtung ParzNr. 98/2, KG 63306 Fluttendorf: Genehmigung
6. Dringlichkeitsantrag: Weiterführung Mikro-ÖVP-System im Steirischen Zentralraum; Beschlussfas
7. Anträge
Die Beschlüsse zu Tagesordnungspunkten 1 bis 6 wurden einstimmig gefasst. Unter Punkt 7 wurde ein Dringlichkeitsantrag „Weiterführung Mikro-ÖV-System im Steirischen Zentralraum“ erledigt und der Antrag einstimmig zum Beschluss erhoben.
13.12.2023, ÖFFENTLICHE GEMEINDERATSSITZUNG
Tagesordnung:
Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden, Feststellung der Beschlussfähigkeit; Unterfertigung des Protokolls vom 27. November 2023
Berichte: a) Bürgermeister
Anfragen
1. Mietverträge KG-Projekte: Änderung der Miethöhen zu Mietverträgen mit Wirksamkeit 1.1.2024; Genehmigung
2. WIRTSCHAFTSPLÄNE „Marktgemeinde Mooskirchen Orts- und Infrastruktur-KG“ 2024 u.f.: Vorlage, Diskussion, Genehmigung
3. VORANSCHLAG Haushaltsjahr 2024: Vorlage, Diskussion, Genehmigung0
4. HEBESÄTZE 2024: Genehmigung
5. KASSENKREDIT 2024 (Kassenstärker): Bericht über eingeholte Angebote; Genehmigung
6. DIENSTPOSTENPLAN (Stellenplan) 2024: Genehmigung
7. MITTELFRISTIGER HAUSHALTSPLAN 2024 bis 2028: Vorlage, Diskussion, Genehmigung
8. Löschung des Wiederkaufsrechtes: EZ 334, KG 63342 Mooskirchen (Eigentümer Barbara Spari – Grundstück Parzelle Nr. 200/2), Genehmigung
9. RAUMORDNUNG- Änderung Flächenwidmungsplan 4.19 „Voglbichl“: a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen zum Entwurf der 19. Änderung des Flächenwidmungsplanes 4.0 – 4.19 „Voglbichl“ und b) Beratung und Endbeschlussfassung über die 19. Änderung des Flächenwidmungsplanes 4.0, 4.19 „Voglbichl“
10. Tourismuskommission: Entsendung Hauptmitglied und Ersatzmitglied; Beschluss
11. Personal: Kindergartenpädagogin – einvernehmliche Lösung Dienstverhältnis; Genehmigung
12. Anträge
Nach dem Bericht des Bürgermeisters wurden die Anträge zu TO-Punkten 1 bis 11 einstimmig zu Beschlüssen erhoben; Anträge zu Punkt 12 der Tagesordnung nicht eingebracht.
27.11.2023, ÖFFENTLICHE GEMEINIDERATSSITZUNG
Tagesordnung:
Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden, Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung und Unterfertigung des Protokolls vom 30. Oktober 2023
Bericht Bürgermeister
Anfragen
1) Haushaltsjahr 2024 – Untervoranschläge: a) Volksschule, b) Mittelschule, c) Verw.Gem. Aufbahrungshalle Mooskirchen
2) Benützungsgebühren Aufbahrungshalle: Festlegung; Beschluss
3) Delegierte Wasserverband Kainachregulierung: Bestellung Ersatz für Vbgm aD Schalk
4) Musiklehrerinnen und -lehrer: a) Dienstverträge für A. Trippl, B. Plos und D. Schettini; b) Ausmaß der Beschäftigungen ab 01.10.2023; Beschlus
5) Anträge
Die zu TO-Punkten 1 bis 4 eingebrachten Anträge wurden einstimmig zu Beschlüssen erhoben.
Der zu Punkt 5 eingebrachte Antrag fand keine Mehrheit, auf die Tagesordnung genommen und einer Erledigung zugeführt zu werden.
30.10.2023, ÖFFENTLICHE GEMEIMDERATSSITZUNG
Tagesordnung:
Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden, Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung und Unterfertigung des Protokolls vom 25. Juli 2023
Bericht des Bürgermeisters
Anfragen
1) Angelobung später eintretendes Mitglied des Gemeinderates (§ 21, Abs. 3 GO 1967 idF. 2023)
2) Bestellung Ortsvorsteher (§ 48 GO); Beschlussfassung
3) Besetzung der Fach- und Pflichtausschüsse: Änderungen nach dem Mandatsverzicht von Vbgm. Alois Schalk; Beratung und Beschlussfassung
4) VO mobil: Grundsatzbeschluss über die Weiterführung des Mikro-ÖV-Systems im Steirischen Zentralraum ab 2024; Beratung und Beschlussfassung
5) Anträge
6) Wahl VIZEBÜRGERMEISTER gem. § 24 GO
7) Angelobung Vizebürgermeister nach erfolgter Wahl durch Bezirkshauptmann-Stv. Mag. Eva Ninaus
8) Ehrungen – Auszeichnungen für langjährige öffentliche Tätigkeit: Beschlussfassung
Die Anträge zu Tagesordnungspunkten 2, 3, 4, sowie 8b) Ehrungen für längjährie öffentliche Tätigkeit wurden einstimmig zu Beschlüssen erhoben.
Der Antrag zu TO-Punkt 8a) – Ehrenring wurde mit Stimmenmehr zum Beschluss erhoben.
Die Wahl zu TO-Punkt 6 erfolgte aufgrund des eingebrachten Wahlvorschlages einstimmig für Monique Fitzko in der Funktion als Vizebürgermeister
25.07.2023, ÖFFENTLICHE GEMEINDERATSSITZUNG
Tagesordnung:
Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden, Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung und Unterfertigung des Protokolls vom 25. April 2023
Berichte: a) Bürgermeister
Anfragen
1) Nachtragsvoranschlag 1/2023: Beratung und Beschlussfassung
2) Mittelfristiger Haushaltsplan –Nachtrag 1/2023: Beratung und Beschlussfassung
3) Wärmeliefervertrag Bioenergie Turk: Beratung und Beschlussfassung
4) Bebauungsplan „Rainwiesen“: a) Beratung und Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes; b) Beratung und Endbeschlussfassung über den Bebauungsplan
5) Jagdpachtschilling 2023: Genehmigung Aufteilungsentwurf
6) Feuerwehr-Auslandseinsätze: Übertragung der Zuständigkeit für das Mitführen und Verwenden von Gerätschaften und Ausrüstungen bei Auslandseinsätzen an den Bürgermeister gem. § 43, Abs.2c Gemeindeordnung 1967; Genehmigung
7) Tourismusgemeinde: Bericht über Umfrageergebnis; Antrag auf Umstufung von Ortsklasse „D“ in Ortsklasse „C“; Beratung und Beschlussfassung
8) Personelles: a) Karenzvertretung Kinderbetreuerin, b) Schulverwaltungsassistenz; c) Änderung Beschäftigungsausmaß Reinigungsdienst Kindergarten; Genehmigungen
9) Anträge
Die Anträge zu TO-Punkten 1,2, 5 bis 8 a-d wurden einstimmig zu Beschlüssen erhoben.
Die TO-Punkte 3 und 4 wurden von der Tagesordnung genommen, ihre Erledigung auf einen späteren Zeitpunkt verschoben.
Zu TO-Punkt 9 keine Anträge.
25.04.2023, ÖFFENTLICHE GEMEINDERATSSITZUNG
Tagesordnung:
Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden, Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung und Unterfertigung des Protokolls vom 27. Feber 2023
Berichte: a) Bürgermeister
Anfragen
1) Bauvorhaben KINDERGARTEN: Bericht über Auftragsvergaben und Finanzierung; Genehmigung
2) Vermessung Gemeindeweg „Voglbichl“ – Teil von Parzelle Nr. 1588/1, KG 63365 Stögersdorf: Herstellung der Grundbuchordnung gemäß § 15 Liegenschaftsteilungsgesetz, BGBl. Nr. 3/1930 iddgF., Antrag Vermessungsamt; Genehmigung
3) Bebauungsplan Nocker, Fluttendorf: a) Beratung und Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes; b) Beratung und Endbeschlussfassung über den Bebauungsplan
4) LKW Pritschenwagen: Ersatzbeschaffung – Ankauf, Finanzierung, Versicherung; Genehmigungen
5) Verordnung ZWEITWOHNSITZABGABE und wohnungsleerstandsabgabe: Wiederholung Beschluss vom 16.12.2022 und Aufnahme gesamter Wortlaut in das Protokoll; Genehmigung
6) Personelles: a) Karenzvertretung Kinderbetreuerin, b) Anpassung Beschäftigungsausmaß Musiklehrer; Genehmigungen
7) Anträge
Anträge zu den TO-Punkten 1,2,3,4,5,6 wurden einstimmig zu Beschlüssen erhoben.
Zu TO-Punkt 7 kein Antrag
27.02.2023, ÖFFENTLICHE GEMEINDERATSSITZUNG
Tagesordnung:
Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden, Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung und Unterfertigung des Protokolls vom 16. Dezember 2022
Berichte: a) Bürgermeister
Anfragen
1) Marktgemeinde Mooskirchen Orts- und Infrastruktur-KG: Bilanz 2021, Vorlage; Kenntnisnahme-Genehmigung
2) Haushaltsrechnung – Rechnungsabschluss 2022: Beratung und Beschlussfassung: –a) Vorlage Rechnungsabschluss 2022 / b) Beschluss Rechnungsabschluss 2022
3) Bebauungsplan Nocker, Fluttendorf: a) Beratung und Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes; b) Beratung und Endbeschlussfassung über den Bebauungsplan
4) Anträge
Die Anträge zu TO-Punkten 1 und 2 wurden einstimmig zu Beschlüssen erhoben; Punkt 3 wurde dem Fachuasschuss Bau zur ausführlichen Besprechung zugewiesen und zu TO-Punkt 4 keine Anträge
