01.10.2023, Sonntag
Erntedankfest
09.45 Uhr | Segnung…
MARKTGEMEINDE
MOOSKIRCHEN
...der Garten vor Graz
Marktplatz 4
8562 Mooskirchen
Tagesordnung:
Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden, Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung und Unterfertigung des Protokolls vom 16. Februar 2022
Bericht des Bürgermeisters
Anfragen
1) Nachtragsvoranschlag und MFP 1-2022 – Beratung und Beschlussfassung: a) Beschluss Nachtragsvoranschlag 1-2022 / b) Beschluss Mittelfristiger Finanzplan ab 2022
2) Bauvorhaben Zubau Kindergarten: (Zubau Zentralgarderobe mit Nebenräumen und Umgestaltung Spielplatz): Bericht über Machbarkeit, Genehmigung der geplanten Ausführungen, Förderzusage; Beschluss
3) Bauvorhaben Zubau Kindergarten – Finanzierung: Darlehensaufnahmen – Vorlage der Angebote, Diskussion, Genehmigung a) Darlehen mit Laufzeit 7 Jahre, b) Darlehen mit Laufzeit 12 Jahre
4)Leader-Förderperiode 2023-2027: Teilnahme in LAG Lipizzanerheimat, Zustimmung zur Entwicklungsstrategie, Aufbringung von Eigenmitteln, Beteiligung an der Weiterentwicklung; Genehmigung
5) Petition Schulbus-Problematik: Beschluss
6) Verkehrsmaßnahmen: a) Erklärung Wohnstraße § 76b StVO für „Schloßriegel“ (ParzNr. 559/1-63365), b) Erklärung Wohnstraße § 76b StVO für „Zirknitzberg“ (ParzNr. 1806-63365) und c) Erklärung „Begegnunszone § 76c StVO „Grießstraße“ (ParzNr. 171-63342)
7) Personalangelegenheiten: a) Überstellung; b) Lösung Dienstverhältnis wegen Pensionsantritt; Genehmigungen
8) Anträge
Die Anträge 1) bis 7) wurden nach den laut Tagesordnung genannen Anträgen eiinstimmig zu Beschlüssen erhoben. Ein zu Punkt 6c) von der SPÖ-Fraktion eingebrachter, ergänzender Antrag auf Erklärung "Begegnungszone" UND Aufhebung der Wintersperre erhielt die erforderliche Stimmenmehr nicht.