Gewalt in der Familie
1. Februar 2024 2024-02-01 10:15Gewalt in der Familie
Bestellung eines Abwesenheitskurators
Inhaltsverzeichnis
Allgemeine Informationen
Bevor eine vermisste Person nicht für tot erklärt wurde, können nur mit einer Vollmacht ausgestattete Personen oder eine vom Gericht bestellte gesetzliche Vertreterin/ein vom Gericht bestellter gesetzlicher Vertreter, sogenannte Abwesenheitskuratorinnen/Abwesenheitskuratoren, Rechtshandlungen (z.B. Zahlung von Schulden, Abgabe von Steuererklärungen, Zugriff auf Konten und Sparbücher) für diese Person setzen. Die Abwesenheitskuratorin/der Abwesenheitskurator muss die vermisste Person vertreten und unterliegt dabei der Kontrolle des Gerichts.
Eine Anregung auf Einsetzung einer Abwesenheitskuratorin/eines Abwesenheitskurators kann von jedem sofort nach dem Verschwinden einer Person gestellt werden. Dem Gericht können Personen, die geeignet und bereit sind, diese Aufgabe zu übernehmen, vorgeschlagen werden.
Zuständige Stelle
Das Bezirksgericht (→ BMJ) des Wohnortes der vermissten Person.
Zusätzliche Informationen
Nähere Informationen zur Bestellung einer Abwesenheitskuratorin/eines Abwesenheitskurators erteilt das zuständige Bezirksgericht (→ BMJ).
Rechtsgrundlagen
- Todeserklärungsgesetz (TEG)
- Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Für den Inhalt verantwortlich: Bundesministerium für Justiz