Allgemeines zu Patenten

Ein Patent schützt davor, dass neue technische Lösungen, die auf einer Erfindung beruhen und gewerblich anwendbar sind, nicht von Dritten benutzt werden (z.B. betriebsmäßig hergestellt, in Verkehr gebracht, zum Verkauf angeboten etc.) können. Das Patent stellt ein territorial und zeitlich begrenztes Ausschließungsrecht, ein sogenanntes Monopol (auf maximal 20 Jahre), dar.

Erfolgreiche Konzepte und technische Entwicklungen "laden" dazu ein, imitiert zu werden. Dagegen helfen temporäre Schutzrechte mit Monopolcharakter. Patente stellen solche Schutzrechte dar. Wichtig ist jedoch, dass die Erfindung bis zur Anmeldung beim Österreichischen Patentamt geheim bleibt. Patente schützen neue technische Lösungen und Innovationen, die auf einer erfinderischen Leistung beruhen und gewerblich anwendbar sind, und stellen ein territorial und zeitlich begrenztes Monopol dar. Mit einem Patent wird sichergestellt, dass nur die Erfinderin/der Erfinder ihre/seine Erfindung nutzt und dadurch andere von der (betriebsmäßigen) Herstellung, dem Verkauf oder dem Gebrauch ohne ihre/seine Zustimmung ausschließen kann. Natürlich kann dieses Recht auf andere durch Verkauf oder Lizenzen übertragen werden.